Dienstanbieter
Max Kranz
Inh. Bernd-Volker Beiter e.K.
Lauterlech 42 a
86152 Augsburg
Tel.: 0821 / 34 78 1 - 0
Fax: 0821 / 34 78 1 - 40
e-mail: info@kranz.de
Handelsregister: AG Augsburg
HRA 8321
USt.ID: DE 252249100
Steuernr.: 103/203/90929
Realisierung und Betreuung des Webauftritts: Matthias Beiter Kommunikations- und Marketingdienstleistungen, Augsburg
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Max Kranz Inh. Bernd-Volker Beiter e.K., Lauterlech 42a, D-86152 Augsburg, Telefon: 0821/34781-0, Telefax: 0821/34781-40
Soweit nichts anderes schriftlich mit uns vereinbart ist, gelten für den gesamten Geschäftsverkehr folgende Bedingungen als rechtsverbindlich vom Käufer anerkannt:
1. Preisstellung
Sämtliche durch Max Kranz erstellte Angebote sind freibleibend und nur bindend, wenn diese schriftlich bestätigt werden. Preisangaben enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Zwischenverkauf und Irrtümer bleiben vorbehalten.
2. Lieferbedingungen
Diese sind wesentlicher Bestandteil des von uns angenommenen Auftrages und werden durch Aufgabe der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Etwa entgegenstehende Lieferbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
Die angegebenen Lieferfristen stellen keine Fixtermine dar, werden jedoch nach Möglichkeit eingehalten. Teillieferungen und Teilberechnungen bleiben vorbehalten.
Höhere Gewalt und die damit zusammenhängenden Ereignisse, sowie Störungen politischer und wirtschaftlicher Natur, insbesondere Feuer, Streik, Krieg, Aussperrung, Rohstoff-, Arbeitskräfte-, Warenmangel und sonstige Störungen im eigenen Betrieb oder in dem der Vorlieferanten berechtigen zu entsprechender Verlängerung der Lieferzeit. Schadensersatzansprüche wegen Verzuges der Lieferung sind ausgeschlossen.
Wird aus obigen Gründen eine Lieferung grundsätzlich unmöglich, so entfällt für uns eine Lieferpflicht.Der Versand bestellter Waren erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Eine Transportversicherung wird nur auf besonderen Wunsch und zu Lasten des Bestellers abgeschlossen. Ohne bestimmte Angaben erfolgt der Versand nach bestem Ermessen des Lieferers.
Verpackungsmaterial und Transportkosten werden zu Selbstkosten berechnet. Für Standardpäckchen und Pakete bis zu 20 kg gilt innerhalb Deutschlands eine Portopauschale von 5,80 EURO pro Postpaket.
Nachnahmesendungen werden zusätzlich mit einer Gebühr von 10,-- EURO belastet.
3. Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist per Vorkasse, Nachnahme bzw. offene Rechnung (nur nach Vereinbarung) sofort und ohne Skontoabzug zahlbar. Bei einem Warenwert unter 20,-- EURO wird ein Mindermengenzuschlag von 3,-- EURO berechnet.
Zahlungen gelten als geleistet nach Eingang bzw. Gutschrift auf einem unserer Bankkonten oder Kasse. Die Zurückhaltung von fälligen Beträgen wegen irgendwelcher Gegenansprüche des Bestellers oder eines sonstigen Grundes sind ausgeschlossen. Unbefriedigende Auskünfte berechtigen uns, nachträglich andere Zahlungsbedingungen zu stellen, Sicherheiten oder Vorauszahlung zu verlangen sowie gegebenenfalls vom Vertrag zurückzutreten.
4. Gewährleistung
Die Gewährleistung für technische Produkte beträgt 24 Monate für den privaten Einsatz bzw. 12 Monate bei gewerblicher Verwendung, beginnend ab dem Lieferdatum und erstreckt sich nur auf gelieferte Ware, nicht aber auf Nebenleistungen. Weitergehende Ansprüche z. B. auf Schadenersatz wegen Mangel-Folgeschäden sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Von der Gewährleistung ausgenommen sind sämtliche Verbrauchsmaterialien wie Farbbänder, Batterien und chem. Zubehör. Darüberhinausgehende Garantieleistungen der jeweiligen Hersteller werden i. d. R. gewährt, sind aber für Max Kranz nicht bindend.
Mängelrügen müssen schriftlich sofort nach Empfang der Ware dem Lieferer angezeigt werden. Begründete und nachgewiesene Mängel geben lediglich ein Recht auf Umtausch oder Nachbesserung der Ware, nicht jedoch auf Schadenersatzansprüche und Rücktritt vom Vertrag.
5. Haftung
Eine Haftung unsererseits beschränkt sich generell nur auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
6. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der gesamten Forderung jederzeit verfügbares Eigentum des Lieferers. Die Herausgabe der Ware kann vom Lieferer verlangt werden, falls der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Für diesen Fall gestattet der Besteller das Betreten seiner Räume. Die Herausgabe der Ware geschieht nur zur Sicherung, sofern nicht das Gegenteil ausdrücklich schriftlich erklärt wird.
7. Widerrufsrecht:
Bitte beachten Sie unbedingt die folgenden Hinweise zu Ihrem Widerrufsrecht!
a) Was bedeutet das Widerrufsrecht?
Vor dem Erhalt der Ware können Sie diesen Vertrag jederzeit, danach innerhalb von zwei Wochen ohne eine Begründung widerrufen. Ist die Ware schon ausgeliefert, senden Sie sie einfach an uns zurück. Sie brauchen sie dann nicht zu bezahlen. Haben Sie schon bezahlt, so werden wir den Betrag selbstverständlich erstatten. Der Widerruf kann schriftlich oder unmittelbar durch Rücksendung erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufsanzeige oder der Ware an
Max Kranz
Inh. Bernd-Volker Beiter e.K.
Lauterlech 42a
86152 Augsburg
b) Beachten Sie den Ausschluss des Widerrufsrechts für CDs, DVDs, CDROMs, Videokassetten und Softwarekomponenten, die entsiegelt wurden!
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, für CDs, DVDs, CDROMs, Videokassetten und Softwarekomponenten, die bereits entsiegelt sind. Das gilt auch, wenn Sie das Siegel nur zu Prüfungszwecken entfernt haben. Entsiegeln Sie die vorgenannten Artikel daher nur, wenn Sie sicher sind, dass Sie sie auch behalten wollen!
c) In welchen Fällen ist das Widerrufsrecht außerdem ausgeschlossen?
Wir weisen noch besonders darauf hin, welche Waren außerdem gesetzlich vom Widerrufsrecht ausgenommen sind. Dieses sind
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte
- Wett- und Lotteriedienstleistungen,
- Waren, die Sie ersteigert haben, auch wenn es sich um eine Internetauktion handelte.
d) Wer trägt die Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs?
Bei Ausübung des Widerrufsrechts tragen Sie bei Bestellungen mit einem Bestellwert von bis zu € 40,00 die Rücksendekosten. Bei größeren Bestellungen werden die Rücksendekosten von uns übernommen. Geben Sie die Ware einfach mit dem Hinweis “Gebühr zahlt Empfänger” als normales Standardpaket bei Ihrer Poststelle auf. Sollten Ihnen Versandkosten entstehen, werden diese allerdings nur in Höhe der günstigsten Versandart erstattet. Informieren Sie sich daher bitte, bei welcher Versandart die geringsten Kosten entstehen.
e) Wie lassen sich sperrige Großteile versenden?
Bei der Rücksendung sperriger Großteile unterstützen wir Sie gerne. Setzen Sie sich mit uns in Verbindung – wir beauftragen einen Spediteur, der die Ware direkt bei Ihnen zu Hause abholt.
f) Wer hat für Wertminderungen aufzukommen, wenn die zurückzusendende Ware bereits gebraucht oder aber beschädigt wurde?
Für Wertminderungen infolge bestimmungsgemäßen Gebrauchs können wir Ihnen Wertersatz berechnen. Den Betrag, um den der Wert der Ware durch den Gebrauch gemindert ist, haben Sie dann an uns zu zahlen. Wertersatz brauchen Sie nicht zu zahlen, wenn die Wertminderung lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist. Wertminderungen können Sie vermeiden, wenn Sie die Ware sorgfältig behandeln. Komplizierte technische Arbeiten im Rahmen der Prüfung sollten Sie nur durch qualifiziertes Fachpersonal ausführen lassen. Ist die Ware auf andere Weise als durch bestimmungsgemäßen Gebrauch durch Ihr Verschulden beschädigt oder zerstört worden, so sind wir ebenfalls berechtigt, Ihnen den entstandenen Schaden in Rechnung zu stellen.
8. Bei Aufträgen von Vereinen, Verbänden sowie GmbH's und sonstiger juristischer Personen haftet auch der Unterzeichnende des Auftrages persönlich.
9. Ohne ausdrückliche Zustimmung des Lieferers darf der Besteller die ihm auf Grund des erteilten Auftrages zustehende Rechte, vor vollständiger Bezahlung der Ware, nicht an Dritte abtreten.
10. Nebenabreden
Änderungen sowie Nebenabreden dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.
11. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand
für die Rechte und Pflichten beider Parteien ist ohne Rücksicht auf die Höhe des Streitwertes das Amtsgericht Augsburg.
12. Datenspeicherung
Max Kranz ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltene Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Sämtliche gespeicherten Daten werden nur zu internen und abrechnungstechnischen Gründen verwendet und nicht an unbeteiligte Dritte weitergegeben. Diese Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, daß persönliche Daten über den Kunden mittles EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.
13. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB/VLZB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.
Haftungsausschluss (Disclaimer)
Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
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